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Utopien und Angstbilder - Leben in Hannover 2030

Geschrieben von Heiko Geiling am .

1. Die Stadt als politischer Akteur

Das Besondere der Stadt bestand nie in der Tatsache, dass ein begrenzter Raum von relativ vielen Menschen mehr oder minder gemeinsam genutzt wird. Das Besondere war immer, auf welche Art und Weise diese Organisierung des zwangsläufigen Interessenausgleichs auf engstem Raum gelingt. Auf diesen zentralen Punkt war von Max Weber (Weber 1921) hingewiesen worden, dem wohl bedeutendsten deutschen Sozialwissenschaftler. In seiner historisch-soziologischen Rekonstruktion der mittelalterlichen europäischen Stadtentwicklung verstand er die Stadt primär als politische Assoziation, als politisches Subjekt, das sich gegenüber Einflüssen und Herrschaftsansprüchen von außen konstituierte, sich schützte, sich selbst verwaltete und darüber die Freiheit des aufstrebenden städtischen Bürgertums sicherte. Diese identitätsstiftende Autonomie der alten europäischen Stadt hat Spuren in der Gegenwart hinterlassen, obwohl Städte schon lange keine eigenständigen Gesellschaften mehr darstellen und in den territorialstaatlichen Strukturen aufgegangen sind. Spuren finden sich (a) zunächst in unserer Verfassung, wo den Kommunen als dritte Ebene unserer föderalistischen Ordnung die eigenverantwortliche Regelung aller Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft garantiert wird. Darüber hinaus, und dies ganz im Unterschied zum rein marktgesteuerten Stadtmodell Nordamerikas, verfügen unsere Städte trotz aller bundes- und landespolitischen Einschränkungen über eine ganze Reihe von historisch gewachsenen Gestaltungselementen, über die nicht nur private und öffentliche Interessen abgewogen werden, sondern sich die Städte auch als ökonomisch und vor allem als politisch handelnde Akteure behaupten können. Dazu gehört (b) – ich beziehe mich dabei auf Ausführungen des Stadtsoziologen Hartmut Häußermann (vgl. Häußermann 2001) – insbesondere das städtische bzw. öffentliche Eigentum an Grund und Boden. Aus der Tradition der Allmende stammend erlaubt es Bodenbevorratung, Nutzungsentscheidungen und Strukturplanungen, die sich nicht allein an marktorientierten Kriterien ausrichten. Damit eng verbunden ist (c) auch die städtische Bereitstellung der Wasser- und Energieversorgung und der Nahverkehrsysteme. Zwar nicht selten als Munizipalsozialismus verschrien, insbesondere von interessierter liberaler Seite, garantieren Stadtwerke und ÖPNV eine konjunkturunabhängig funktionierende städtische Infrastruktur, die manchmal sogar Gewinne erwirtschaftet und um die deutsche Städte in aller Welt beneidet werden. Ein weiteres Gestaltungselement städtischer Politik sind (d) die rechtlichen Instrumente der Stadtplanung und Bauleitplanung, die bisher noch die drängendsten Begehrlichkeiten privater Investoren zu Gunsten des Gemeinwohls in Schach zu halten vermochten. Eine zentrale Dimension stellen (e) unsere kollektiven sozialen Sicherungssysteme dar – eine Weiterentwicklung der traditionellen kommunalen Fürsorge bürgerschaftlicher Solidarität und Nachbarschaftshilfe. Während woanders Massenarmut, Slums und Ghettos zur Normalität gehören, hat unser Sozialstaat dies bisher bei uns verhindern können. Zuletzt ist (f) auf den städtischen bzw. öffentlichen Einfluss auf die Wohnungsversorgung hinzuweisen – auf den sozialen Wohnungsbau, mit dem die Qualität unserer Wohnungen und Stadtteile von der Marktfähigkeit der Einwohner weitgehend entkoppelt werden konnte. Erschreckende Bilder von Armuts- und Elendsvierteln sind uns von daher bisher erspart geblieben.
Wir wissen, dass mittlerweile marktgesteuerte Modelle der Stadtentwicklung all diese Elemente unserer Stadt zunehmend in Frage stellen. Nicht allein die relative Autonomie der Stadt würde damit aufgehoben werden, sondern auch das der Allgemeinheit bzw. dem Gemeinwohl verpflichtete Erbe des Typus der europäischen Stadt. Nur als starker politischer Akteur mit sozialer Verantwortung kann die Stadt Zukunft planen und die widerstreitenden Interessen zu Kompromissen zwingen.


2. Die Stadt als Ort sozialer Integration

Neben der politischen Akteursfähigkeit – und davon in starkem Maße abhängig – gehört zur Stadt die Fähigkeit zu sozialer Integration. Die Zukunft unserer Stadt ist davon abhängig, ob sie weiterhin sozialen Zusammenhalt gewährleisten kann. Auch hier lohnt ein Blick in die Geschichte, um den gegenwärtigen Modus sozialer Integration in der Stadt zu verstehen.
Noch bis in das 19. Jahrhundert war die gesellschaftliche Existenz der Menschen nicht eine Existenz von Individuen, sondern von Mitgliedern übergeordneter Korporationen. Die Menschen lebten fern von jeder Individualisierung als Mitglieder einzelner Zünfte, Gilden und mehr oder minder respektierter Stände. Auf der einen Seite statteten diese Korporationen den Einzelnen mit gewissen Rechten und Pflichten aus, andererseits organisierten sie aber auch die Geschäfte und die Politik des städtischen Gemeinwesens. Wer dabei nicht berufs- oder standesgemäß eingebunden bzw. integriert gewesen ist, hatte in der Stadt keine Chance, durfte diese im äußersten Falle nicht einmal betreten, selbst nicht an Markt- und anderen Festtagen. Die damaligen Formen der Sub-Urbanisierung, falls dieser Begriff hier schon erlaubt ist, waren - ganz im Unterschied zu heute - die vor den Stadttoren gelagerten Behausungen der nicht-zünftigen, der nicht in das Sozial- und Rechtssystem der Stadt integrierten Armen und somit Ent-Rechteten. Noch im 19. Jahrhundert war es für die anwachsende Arbeiterbevölkerung nicht einfach, eine Aufenthaltsgenehmigung geschweige denn den Bürgerstatus in der Stadt zu erlangen. Falls es den Stadtvätern zu ‚bunt’ wurde, schlossen sie die Stadttore, d.h. soziale Integration in der Stadt realisierte sich nur bei gleichzeitiger Exklusion bzw. Ausgrenzung von in der Regel ‚Fremden’ und Unterprivilegierten.
In den modernen Gesellschaften ist an die Stelle der korporativen Beziehungen der Markt und das Geld getreten, die allerdings in unserem europäischen Gesellschaftsmodell in die institutionellen Ebenen von Staat, Wirtschaft und Arbeit auf der Grundlage einer sozialstaatlichen Verfassung eingebunden sind. Wir reden hier von systemischer Integration in Gestalt unserer Sozialversicherungssysteme, unserer industriellen Beziehungen, Ordnungen, Aushandlungssysteme usw., in die jeder und jede Einzelne eingebunden ist. Die gesellschaftlich-politische Ausgestaltung der Ebene der systemischen Integration beeinflusst nun zugleich die Formen der sozialen Integration bzw. die alltäglichen in Familie, Freizeit und Beruf gelebten sozialen Beziehungen der Menschen. Systemische Integration ist damit die Voraussetzung für soziale Integration.
Auf die Stadt bezogen hat die analytische Trennung dieser beiden Ebenen eine besondere Bedeutung. Sie kann uns helfen, die spezifisch städtischen Verhältnisse von Integration und Ausgrenzung besser zu verstehen. Im Idealfall charakterisieren die Chancen der Individualisierung und der Freiheit zur bürgerlichen Selbstverwirklichung die Städte auch als sogenannte ‚Integrationsmaschinen’, insbesondere wenn berücksichtigt wird, welche Menschenmassen an Arbeitssuchenden, Flüchtlingen und auch an Migranten jüngeren Datums die bis in die 1970er Jahre wachsenden Großstädte aufgenommen haben. Die besondere Art und Weise, wie sich die Ebene der sozialen Integration auch in der modernen Großstadt erklären lässt, verweist darauf, dass die Stadt dabei nicht darauf angewiesen sein sollte, externe und die politische Akteursfähigkeit der Stadt einschränkende Instanzen und Autoritäten zu bemühen.
Schon vor 100 Jahren gab dazu der Soziologe Georg Simmel (Simmel 1903) einige Hinweise, als er die Stadt als den idealtypischen Ort kapitalistischer Geldwirtschaft bezeichnete. Er meinte damit, dass sich die sozialen Beziehungen der Menschen in der Stadt in Analogie zu denen von Marktteilnehmern gestalten, also rein sachlich und völlig entpersönlicht. Auf dem Markt sollte es völlig gleichgültig sein, ob jemand rote oder grüne, lange oder kurze Haare hat, Hauptsache er verfügt über hinreichend Geld oder andere anerkannte Tauschmittel. Diese Marktorientierung bedeutet, dass die Stadt eigentlich kein über allen Interessen schwebendes geistiges Zentrum oder moralische Instanz bräuchte, um zu funktionieren. Soziale Integration und auch Solidarität stellt sich in diesem Verständnis als Ausdruck einer funktionalen Arbeitsteilung dar, in der der Einzelne den Anderen zunächst als Tauschpartner und Markteilnehmer wahrnimmt und dabei die persönlich begründbaren sozialen Beziehungen in den Hintergrund rücken. Diese auch als ‚organische Solidarität’ genannte Form sozialer Beziehungen erklärt auch, warum trotz des üblichen städtischen Sozialverhaltens der Distanz, der Blasiertheit und Differenz städtisches Leben nicht im Chaos zusammenbricht, warum Autoritäten in Gestalt religiöser, militärischer oder politischer Führer überflüssig sind .
Einerseits wirkt diese entpersönlichende Distanz als eine Art Selbstschutz vor der Hektik des Markt- bzw. Stadtgeschehens, andererseits birgt sie - im Unterschied zur ausgeprägten sozialen Kontrolle ländlichen Dorflebens - ungeahnte Möglichkeiten der Selbstdarstellung und Selbstverwirklichung. Allerdings ist diese typisch städtische Form der sozialen Integration nur möglich, wenn die Menschen einen gleichberechtigten Zugang zum Markt und zur Bürgerschaft haben, wenn also für die Menschen die mehr oder minder aussichtsreiche Beteiligung an der Geldwirtschaft, am Wettbewerb und an der Arbeitsteilung gegeben ist. Unter diesen Bedingungen einer gelingenden systemischen Integration, in der die Chancen und Rechte sozialer und politischer Teilhabe gewährleistet sind, kann die großstädtische Blasiertheit und Gleichgültigkeit zur Tugend und die urbane Anonymität zur Freiheit werden. Werden jedoch Einkommensdifferenzen, Unterschiede alltäglichen Konsums und Separierungen kultureller Praktiken zu unüberwindlichen Gegensätzen, wird die bloße Möglichkeit der Teilhabe am gesellschaftlich Reichtum, wird also der für die Entwicklung der Bundesrepublik zentrale Gesellschaftsvertrag in Gestalt der Formel ‚Leistung gegen Teilhabe’ in Frage gestellt, fehlt der typisch städtischen Form der sozialen Integration die materielle Voraussetzung. Damit würden dem Mittelalter vergleichbare Verhältnisse in Aussicht gestellt: nämlich sogenannte ‚segregated communities’ auf der einen und ‚no go areas’ auf der anderen Seite, ‚Malls’, ‚skywalks’ und andere privatisierte öffentliche Räume, die mit Hilfe von schwarzen Sheriffs und unterstrafrechtlichem Partikularrecht vor den Menschen aus den no go areas beschützt werden müssen. Die Anglizismen verweisen darauf, wo schon heute solche Zustände vorzufinden sind.
Die Fähigkeit zu sozialer Integration ist das Typische und Zukunftsfähige jener Stadt, die wir hier in Mitteleuropa des 20. Jahrhunderts kennen und schätzen gelernt haben. Sie basiert auf einem politisch vermittelten Gesellschaftsvertrag – insbesondere auch durch die Stadt als politischer Akteur vermittelt –, der für jeden einzelnen Menschen die Chance wahrt, an gesellschaftlicher Entwicklung und Reichtum teilhaben zu können.


3. Demographischer Wandel?

Sofern also die Stadt als politischer Akteur soziale Integration in der städtischen Gesellschaft gewährleisten kann – so meine These – sollte auch der demographische Wandel eigentlich kein Problem sein. Gleichwohl sind wir in den letzten Jahren permanent mit gegenteiligen Informationen und Traktaten konfrontiert, mit Angstbildern und mit Inszenierungen, die sich nicht davor scheuen, sogar Generationenkonflikte zwischen Älteren und Jüngeren zu konstruieren. Das in diesem Zusammenhang immer wieder bemühte Beispiel lautet: ‚Heute finanzieren knapp vier Erwerbstätige einen Rentner, in vierzig Jahren wird es nur noch einer sein.’ Und in der Konsequenz wird damit transportiert, dass die Älteren entweder auf Kosten der Jüngeren oder in Armut werden leben müssen; es sei denn, das Umlagesystem der gesetzlichen Rentenversicherung werde rechtzeitig von privaten Formen der Alterssicherung abgelöst werden. Zu den herausragenden Protagonisten dieser These gehört Meinhard Miegel, ein Jurist, der sich tituliert als "Wissenschaftlicher Berater" des "Deutschen Instituts für Altersvorsorge", eine nur scheinbar allein der Wissenschaft verpflichtete Einrichtung, sondern eine von der "Deutschen Bank" voll finanzierte Lobbyisten-Agentur. Mit allen Mitteln – so u.a. auch die von der "demographischen Bedrohung" sprechende Bertelsmann Stiftung – werden von interessierter Seite amerikanische Verhältnisse angestrebt, wo zum Beispiel im Unterschied zu Deutschland nach dem Eintritt in die Rentenphase eine dramatische Zunahme der Ungleichverteilung der Einkommen zu verzeichnen ist. Ob nun die Anlagenberater der Banken oder Soziologen wie Ulrich Beck, die von einer zukünftigen Gesellschaft des Weniger reden, sie alle unterschlagen, dass die Renten des Jahres 2030 von der Wertschöpfung und vom Einkommen des Jahres 2030 abhängig sein werden. Allein bei einem jährlichen Wachstum von 2% würde sich das Realeinkommen in 35 Jahren verdoppeln, und davon brutto 35% ist immer noch mehr als heute üblich ist (vgl. Bofinger 2005:163). Ebenso unterschlagen werden die demographischen Hochrechnungen der sogenannten "Rürup-Kommission". Danach soll die Zahl der 15- bis 64-Jährigen bis 2030 um sieben Millionen abnehmen, die Zahl der Erwerbstätigen aber nur um eine Million. Bei heute mehr als vier Millionen Erwerbslosen wird demnach die schrumpfende Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter keine Probleme am Arbeitsmarkt haben. Und wenn die über 65-Jährigen in dieser Zeit um 6,7 Millionen anwachsen und die Zahl der Kinder und Jugendlichen um 4,1 Millionen schrumpft, muss dies volkswirtschaftlich keine Katastrophe sein, weil dann finanzielle Mittel aus Schulen, Universitäten und Kindergeld frei werden für die sozialen Sicherungssysteme. Grundsätzlich ist Skepsis angebracht bei linearen Fortschreibungen von Bevölkerungszahlen. Wenn wir uns entsprechende Prognosen aus dem Jahr 1950 vorstellen, wird völlig klar, dass Auswirkungen wie der Mauerbau von 1961, die Zuwanderung von ‚Gastarbeitern’, die Antibaby-Pille, die Bildungsexpansion, die gestiegene Frauenerwerbsquote oder die Grenzöffnungen nach 1989 nicht vorhergesehen werden konnten.
Im Übrigen neigt auch die seriöse Bevölkerungswissenschaft nicht zur Dramatisierung. Der Übergang von der traditionellen agrarischen zur modernen Bevölkerungsweise wird von ihr als Übergang von der großen Verschwendung zur sparsameren Produktionsweise bezeichnet, von der Quantität zur Qualität der Nachwuchsproduktion. In ihrer These von der demographischen Transformation wird davon ausgegangen, dass nach Phasen der Instabilität sich das Bevölkerungsgleichgewicht ohne katastrophenhafte Epidemien, Kriege und Hungersnöte immer wieder einpendelt. Wenn berücksichtigt wird, dass es kein Land in der westlich industrialisierten Welt gibt, das allein mit einer hinreichenden Geburtenrate seine Bevölkerungszahl auf einem konstanten Level hält, müssen wir davon ausgehen, dass wir uns immer noch in einer politisch zu gestaltenden demographischen Transformationsphase befinden. Diese einigermaßen beruhigende Perspektive berücksichtigt sicherlich, dass menschliches Verhalten nicht im Sinne von Hochrechnungen berechenbar ist, und dass moderne Gesellschaften mittlerweile utopische wie dystopische Visionen durch mehr oder minder rationale Planungen ersetzen können, weil sie das subjektive Verhalten der Menschen einkalkulieren und ebenso beeinflussen können. Unter diesen Bedingungen einer politisch handlungsfähigen Stadt, die auf Grundlage vorausschauender, von katastrophischen Horrorbildern unbeeinflusster Politik und Planung ihren Weg der sozialen Integration gegangen ist, können wir uns nun einen kurzen Blick auf Hannover im Jahr 2030 erlauben.


4. Hannover 2030

Ich zitiere dazu aus einem Märchen 2, das von Kindern und Jugendlichen einer hannoverschen Stadtteilarbeitsgruppe im Jahr 2005 verfasst worden ist: "Es war einmal eine Familie mit sieben Kindern, die nach Hannover ziehen wollte und dabei einen besonderen Stadtteil besuchte. Hier trafen sie Menschen auf der Straße, die sie begrüßten und sie nach ihren Wünschen fragten. Sofort war jemand bereit, sie herumzuführen und ihnen den Stadtteil zu zeigen. Die Eltern waren sehr überrascht zu hören, dass es keine habgierigen Vermieter gab, sondern die Bewohner ihre Häuser selbst verwalteten und eine lebendige Nachbarschaft lebten. Auch für ihre Umgebung interessierten sie sich und informierten sich auf Versammlungen. Alle für den Stadtteil relevanten Angelegenheiten und Anliegen wurden in kontinuierlichen Arbeitsgruppen besprochen und in regelmäßigen Stadtteilvollversammlungen entschieden. Auch die Kinder und Jugendlichen wurden gefragt und gehört. Dies gefiel der Familie alles sehr. Aber es kam noch besser: Sie fanden ein kleines Café in der xy-Straße, das von Müttern für Mütter betrieben wurde. Um die Kirche herum gab es einen wunderschönen Markt als Treffpunkt, mit frischen Waren aus aller Herren Länder. Künstler hatten Interesse, mit Kindern, Jugendlichen und den MitarbeiterInnen der Einrichtungen große Projekte im Stadtteil zu machen. In jedem Jahr organisierten alle ein großes Stadtteilfest, an dem sich alle Kulturen des Stadtteils beteiligten. Die Elternvertreter der Kindertagesstätten trafen sich zur Entwicklung gemeinsamer Aktionen. Alle BewohnerInnen gaben Impulse für soziale Projekte, arbeiteten an der Entwicklung mit. Sie entschieden über die Budgets, Aufgaben und Ausstattung der sozialen und kulturellen Dienstleistungen. Da die Eigenverantwortung und Kreativität aller großen und kleinen BewohnerInnen unterstützt und gefördert wurde, konnten alle Schwachen mächtig stark werden. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute."
Angenommen, dieses Märchen gibt einen realistischen Einblick in das Hannover des Jahres 2030, kann von der 25 Jahre zuvor immer wieder befürchteten Erosion der Urbanität nicht gesprochen werden. Weder riesige Wohnungsleerstände, Slums, Kriminalität und städtische Wüstungen lassen sich finden, noch davor durch Stacheldraht und Videoüberwachung geschützte neue städtische Siedlungen, wo Service-, Freizeit- und Loft-Wohnen um repräsentative architektonische Glanzlichter und Erlebniszentren die vermeintlich neue Urbanität versprechen. Nun stellt sich allerdings die Frage, wie das Märchen der Kinder und Jugendlichen wahr werden konnte. Die Politikwissenschaft würde sagen, dass sich in Hannover die Prinzipien des "Aktivierenden Staates" durchgesetzt haben, eine Form der Staats- und Verwaltungsmodernisierung, die unsere weitgehend durchorganisierte und durch in aller Regel eigennützige Verbände und Organisationen vermachtete Gesellschaft in Bewegung gebracht hat. Die Politik hat dabei ihre Handlungsfähigkeit zurückgewonnen, (a) weil sie vom obrigkeitsstaatlichen Dekret zum demokratischen Dialog gewechselt ist und so gemeinsam mit den gesellschaftlichen Akteuren Prioritäten entwickelt werden konnten, (b) weil an Stelle gegenseitiger Schuldzuweisungen und Domänedenken zielklare Kooperationen möglich wurden, (c) weil über dezentrale Fach- und Ressourcenverantwortungen und Leistungsvergleiche so etwas wie Produkt- und Prozessverbesserungen erreicht werden konnten und (d) weil letztlich ein Zusammenwirken erreicht werden konnte von sogenannten öffentlichen Leistungserbringern und aktiv selbstverantwortlichen Bürgern (vgl. Lamping u.a. 2002). Auf allen Ebenen hatte die Politik die Initiative ergriffen und für zielklare Kooperations- und Selbststeuerungsprozesse in der Stadt geworben. Sie hatte sich nicht wie in den Jahren zuvor damit begnügt, mit moralischen Beschwörungen an das zivilgesellschaftliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, sondern sie hatte zugleich die zahllosen Initiativen und Verbände mit ihren mächtigen Eigeninteressen in der Stadt in den Reformprozess hineingezwungen. Initiativen und Verbände werden nun im Jahr 2030 nicht nach ihren Teilinteressen und politischen Beziehungen bemessen, sondern nach ihren Leistungsfähigkeiten im Kontext der gemeinwohlorientierten Problemlösungsprozesse.
Wie soll man sich das vorstellen? Zum Abschluss dazu ein Beispiel aus dem Jahr 2030: Das hannoversche Rathaus ist bis auf die Verwaltungsspitzen mit ihren kleinen Stäben von der übrigen Stadtverwaltung geräumt. Stattdessen sind die politischen Parteien in das Haus zurückgekehrt, wo mittlerweile neben politischen Veranstaltungen auch kulturelle, u.a. insbesondere auf chinesische Touristen zielende Angebote sowie weitere die Gesamtregion betreffende Informations- und Diskussionsveranstaltungen der Bürgerschaft zum Alltag gehören. Die Einwohner haben sich das Rathaus zurückerobert. Städtebaulich hat es zu seiner alten zentralen und repräsentativen Funktion zurückgefunden, weil nach der Hitzeperiode und der nachfolgenden Tornadosaison des Jahres 2010 vom benachbarten überdimensionierten Gebäude einer bekannten Großbank nur noch ein Scherbenhaufen übrig geblieben war. Die Beschäftigten der Stadtverwaltung stehen nun in den verschiedenen Stadtbezirken zur Verfügung, zumeist in Gebäuden ehemaliger Schulen, die auch für die jeweiligen Stadtteilöffentlichkeiten geöffnet sind. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen bis 19 Jahren ist auf 75 Tausend zurückgegangen und nicht wie noch 2005 befürchtet auf 63 Tausend; gleichwohl sind damit einige der städtischen Schulen für andere öffentliche Aktivitäten nutzbar geworden. Die städtische Verwaltung ist bürgerorientiert, transparent und diskursorientiert auf die Stadtteile ausgerichtet und hat das zunächst betriebswirtschaftlich verstandene neue Steuerungsmodell zum Politik gestaltenden Prozessmanagement umfunktioniert. Dazu gehören weniger Routinen und Regelungen. Stattdessen überwiegen größere Handlungsspielräume und Kernkompetenzen, Teamarbeit, Netzwerkkommunikation und prozessorientiertes Handeln (vgl. Glöckner 2003).
Dazu beigetragen hatten die politischen Repräsentanten im Stadtrat und in den einzelnen Bezirksräten der Stadt. Ihr Ausgangspunkt war das ‚Hannover-Modell der Stadtteilentwicklung durch Bürgerbeteiligung’. Sie wollten damit gegen die Politikerverdrossenheit mobilisieren, nachdem sich bei der Kommunalwahl 2006 nur 40 % der Wahlberechtigten beteiligt hatten und im Ergebnis eine politische Situation entstanden war wie schon bei der vorausgegangenen Bundestagswahl 2005. Mit dem Hannover-Modell hat sich mittlerweile eine Form der stadtteilnahen Demokratie entwickelt und bewährt. Alle drei Monate finden in den Stadtteilen für alle Interessierte öffentliche Stadtteilforen statt. Bewohnerschaft, Initiativen, Parteien, Kirchen, Gewerbetreibende usw. stellen dort Bedarfe und Projekte zur Diskussion und Abstimmung, die im Interesse des Stadtteils liegen, Stadtteilressourcen beanspruchen oder diese erweitern. In den Foren werden Entscheidungen nach dem Konsensprinzip getroffen, um zufällige oder manipulierte Mehrheitsentscheidungen zu verhindern. Die politischen Repräsentanten in den Bezirksräten und im Stadtrat können sich jeweils nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit über die Stadtteilforen hinwegsetzen. Die Entscheidungsspielräume in den Foren vor Ort sind weitgehend und betreffen u.a. das städtische Budget, dessen Verwaltung, Planungsvorhaben und deren Umsetzung. Dazu muss man wissen, dass der städtische Gesamthaushalt weitgehend transparent gestaltet ist, zumal in den Stadtteilforen über die Anteile, die dem eigenen Stadtteil zukommen, mit entschieden wird. So ist es mittlerweile üblich, dass freie soziale und andere Trägerorganisationen, ob Vereine, Kirchen, Kammern oder Unternehmen ihre Zuschüsse und Subventionen aus Steuermitteln zu 100 % öffentlich legitimieren müssen. Sofern es einzelne Stadtteile betrifft, geschieht dies in deren Foren. Bei übergreifenden Vorhaben geschieht dies auf der Grundlage politisch beschlossener Zielvereinbarungen in öffentlichen Sitzungen des Stadtrats. Zentraler Bestandteil dieser Verfahren ist eine Agentur für Controlling, die sich aus politischen Mandatsträgern und Verwaltung zusammensetzt und dabei natürlich auch die Verwaltungsarbeit selbst überprüft. Den Beteiligten in den Stadtteilforen eröffnen sich zusätzliche Handlungsspielräume dadurch, dass sie Zuschüsse und Subventionen innerhalb des Stadtteils umleiten können, ihnen also bei Zurückweisen einzelner Vorhaben keine Nachteile dadurch entstehen, dass diese Investitionsmittel einfach woanders realisiert werden und somit für den eigenen Stadtteil verloren gehen.
Im Ergebnis des Jahres 2030 präsentiert sich die Stadt Hannover als ein die soziale Integration sichernder politischer Akteur, der die aktive Bürgergesellschaft mit ihren zivilgesellschaftlichen Ressourcen nicht als Lückenbüßer begreift, sondern als gleichberechtigten Partner einer modernisierten Verwaltung wie auch einer legitimationspflichtigen Verbands- und Organisationsstruktur.


Fußnoten:

1) Als ich den Veranstaltern zugesagt hatte, über die Stadt Hannover im Jahr 2030 zu sprechen, war mir das Ausmaß der im Jahr 2005 verbreiteten Zukunftsängste in unserer Gesellschaft nicht bewusst. Insbesondere die erst zu diesem Zeitpunkt von mir systematisch wahrgenommene Publikationsdichte zu negativen, um nicht zu sagen, katastrophischen Vorhersagen im Kontext des demographischen Wandels war, von einigen Ausnahmen abgesehen, nahezu überwältigend. Von daher entschloss ich mich, die Anlage des Vortrags zu ändern, auf die wissenschaftlichen Anspruch suggerierenden Hochrechnungen und Projektion demographischer Entwicklung ebenso weitgehend zu verzichten wie auf utopisch gefärbte Genrebilder der Stadt. Stattdessen schien es mir angebrachter, auf die historisch angelegte politische Gestaltungsfähigkeit der Stadtgesellschaft zu verweisen, um so dem lancierten Mythos von der demographischen Katastrophe zu entgehen.
2) Volker Rohde, Quartiersmanager in Hannover-Hainholz, hat mich auf den Märchentext hingewiesen.


Literatur:

  • BERTELSMANN STIFTUNG (Hrsg.) (2003): "Die demographische Bedrohung meistern". Erste Bausteine zur Erarbeitung eines nationalen integrierten Aktionsplans, Gütersloh
  • BOFINGER, PETER (2005): Wir sind besser, als wir glauben. Wohlstand für alle, München
  • GLÖCKNER, BEATE (2003): Neue Konzepte für die Verwaltung. Tilburger Erfahrungen mit Verwaltungsmodernisierung, in: Liebmann, Heike/Robischon, Tobias (Hrsg.): Städtische Kreativität – Potenzial für den Stadtumbau, Erkner u. Darmstadt
  • HÄUSSERMANN, HARTMUT (2001): Die europäische Stadt, in: Leviathan, Jg. 29, Heft 2, S.237-255
  • LAMPING, WOLFGANG/SCHRIDDE, HENNING/PLAß,STEFAN/BLANKE, BERNHARD (2002): Der Aktivierende Staat. Positionen, Begriffe, Strategien, Bonn (Veröffentlichung der Friedrich-Ebert-Stiftung)
  • SIMMEL, GEORG (1903): Die Großstädte und das Geistesleben, in: ders. (1998): Soziologische Ästhetik, hrsg. von Klaus Lichtblau, Bodenheim, S.119-133
  • WEBER, MAX (1921): Die nichtlegitime Herrschaft (Typologie der Städte), in: ders. (19855): Wirtschaft und Gesellschaft. Grundriss der verstehenden Soziologie, Tübingen, S.727-814