| Bürgergutachten durch Planungszellen |
|
|
| Benno Trütken | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| (30. 05. 2006) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Kontakt:Diplom Geograph Benno Trütken, Forum b - Büro für Beteiligungsverfahren, Dorfmüllerstr. 27, 49584 Fürstenau, Tel. & Fax: 05901-9618-88/77, Email: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , Internet: http://www.forumb.de/ Die Definition der Planungszelle aus der ersten Auflage des Dienel’schen Basistextes von 1977 besitzt auch nach 30 Jahren noch Gültigkeit:
Was sind Planungszellen?Die Regelgröße einer Planungszelle beträgt ca. 25 Personen. Diese über die Einwohnermeldeämter ausgewählten Bürgerinnen und Bürger erhalten die Möglichkeit, vier Tage an der Lösung eines öffentlichen Problems zu arbeiten. Die Repräsentativität und damit die Durchsetzungskraft der Empfehlungen wird dadurch gesteigert, dass mehrere Planungszellen zu einer Problematik arbeiten (bisher max. 24 Planungszellen). Im Laufe des Verfahrens teilen sich die 25 Teilnehmenden einer Planungszelle in immer wieder neu zusammengestellte Kleingruppen à 5 Personen auf, um dort die zuvor erhaltenen Informationen von Experten/innen und Betroffenen, sowie Ergebnisse von Begehungen und Hearings mit ihren Alltagserfahrungen zu vergleichen und zu bewerten.
Die einzelnen Arbeitsphasen von etwa 1,5 Stunden unterteilen sich in der Regel in eine kurze Einführungsphase durch den Moderator, einen Informations-Input (z.B. Experten-Referat, Hearing, Besichtigung), Bearbeitung des Inputs in Kleingruppen, abschließende Besprechung und Bewertung im Plenum. Beispiel: Montag 12.30 Uhr Familie & Netzwerke
Wie läuft das Verfahren ab?Der Auftraggeber des Planungszellenverfahrens (z.B. Rat oder Ministerium) gibt eine konkrete, genau abgegrenzte Problemlage zur Bearbeitung an einen unabhängigen Durchführungsträger. Dieser erstellt Programm und Zeitplan des Beteiligungsverfahrens, betreut das Auswahlverfahren, organisiert die notwendige Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld und den Ablauf und ist auch für die Moderation sowie die Zusammenfassung der Ergebnisse im Bürgergutachten zuständig. Im Bürgergutachten wird die Arbeitsaufgabe ebenso erläutert wie das Verfahren, die Ergebnisse und ihre Entstehungshintergründe. Des weiteren werden das Programm und die soziodemographischen Merkmale der beteiligten BürgerInnen vorgestellt. Das Bürgergutachten wird jedem Teilnehmenden überreicht und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, womit der gesamte Prozess für alle Interessierten transparent gehalten wird. Welche Voraussetzungen gibt es für Planungszellen?Das Verfahren muss ergebnisoffen sein, die Teilnehmenden müssen sich klar darüber sein, dass sie "nur" Empfehlungen abgeben, auf der anderen Seite sollte mit dem Auftraggeber vereinbart werden, dass die Empfehlungen entweder umgesetzt werden oder eine begründete Ablehnung erfolgt. Der Durchführungsträger muss für alle Beteiligten erkennbar neutral sein und die notwendigen Kenntnisse für die Durchführung des Verfahrens Planungszelle besitzen. Um die Qualität des Verfahrens zu sichern wurde der Begriff Planungszelle von Mitarbeitern der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung & Planungsverfahren geschützt. Wer ein Beteiligungsverfahren mit dem Namen Planungszelle durchführen möchte muss dazu bei dem hierfür gegründeten "institut für bürgergutachten gmbh, citizen-consult" eine Qualitätskontrolle über sich ergehen lassen. Und die Betroffenen?Die Zufallsauswahl der Bürgergutachterinnen und Bürgergutachter ermöglicht prinzipiell die Teilnahme von Mitgliedern aller gesellschaftlichen Gruppen. Die Möglichkeit, vor einer Art "neutraler Jury" die eigene Meinung geordnet in den Planungsprozess einbringen zu können, schafft Vertrauen bei den Betroffenen. Die Notwendigkeit, sich in der Informationsphase auf das Wesentliche und Machbare zu konzentrieren, unterstützt bei organisierten Interessengruppen den Meinungsbildungsprozess und die Entwicklung alternativer Überlegungen unter stärkerer Berücksichtigung von Fremdinteressen. Der Einblick in die Arbeit der Planungszellen durch begleitende Presseberichte und die Veröffentlichung der Ergebnisse im Bürgergutachten verschafft dem Entscheidungsprozess die nötige Transparenz und regt die themenbezogene Diskussion in der Gemeinschaft an. Merkmale und Effekte der Planungszelle:
Beispiele bisheriger Planungszellen/Bürgergutachten
Wie hat sich das Verfahren weiterentwickelt?Durch die Einbettung der Planungszellen in ein mehrstufiges dialogisches Verfahren, mit den Optionen einer vorgezogenen Zielgruppenbeteiligung (mit verschiedenen Methoden) und einer auf Wunsch möglichen Begleitung durch Umsetzungsgruppen wird das Verfahren für immer mehre Einsatzfelder interessant. Darüber hinaus wird mittlerweile mit Auftragsvergabe eine Zwischenpräsentation zur Ergebnisumsetzung vereinbart. Durch diese Vereinbarung wird die Auseinandersetzung mit den Ergebnissen auch nach dem Wechsel politischer Mehrheiten sichergestellt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||